Level 2: Vereins-Alltag

Nach der Gründung geht es darum, den Verein effektiv zu führen und zu verwalten. Dies umfasst die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen, die Organisation von Mitgliederversammlungen, den Aufbau der Vereinsstruktur und die Verwaltung der Finanzen.

Rechtliche Herausforderungen:

• Compliance: Der Verein muss sicherstellen, dass er alle Vorschriften des Vereinsrechts, des KCanG und der Satzung einhält.
• Mitglieder-/Vorstandsversammlungen: Diese müssen regelmäßig durchgeführt und korrekt protokolliert werden, um rechtliche Anforderungen zu erfüllen.
• Steuerrecht: Die steuerliche Behandlung des Vereins muss von Anfang an klar sein. Hierzu gehört auch die ordnungsgemäße Buchführung und die Einhaltung steuerlicher Pflichten.
• Vertragsrecht: Der Verein schließt beispielsweise Arbeits- oder Dienstverträge mit Beschäftigten.

Level 3: Immobiliensuche

Die Auswahl der richtigen Immobilie ist entscheidend für den Erfolg des Anbaus. Hierbei müssen sowohl rechtliche als auch praktische Aspekte berücksichtigt werden.

Rechtliche Herausforderungen:

• Standortwahl: Der Standort muss den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, insbesondere in Bezug auf den Abstand zu Schulen und anderen sensiblen Einrichtungen.
• Baurecht: Die Immobilie muss nach den baurechtlichen Vorschriften die entsprechende Nutzungserlaubnis vorweisen, ansonsten muss eine Umnutzung beantragt werden.
• Miet- oder Kaufverträge: Diese müssen sorgfältig geprüft und rechtssicher gestaltet werden, um spätere rechtliche Probleme zu vermeiden.

Level 4: Beantragung der Anbaulizenz

Für den Anbau von Cannabis benötigt der Verein eine Anbaugenehmigung. Dieser Prozess ist komplex und erfordert eine gründliche Vorbereitung und die Einreichung detaillierter Unterlagen. Je besser alles vorbereitet und dokumentiert ist, desto schneller kann dieser Prozess gehen.

Rechtliche Herausforderungen:

• Antrag: Der Antrag muss detaillierte Informationen über den Verein, die Vorstandsmitglieder, die geplante Anbaufläche und die Sicherheitsmaßnahmen enthalten.
• Konzepte: Der Verein muss Konzepte für Jugend- und Gesundheitsschutz sowie die Sicherung der Plantage (in manchen Bundesländern außerdem für Mitwirkung, Beprobung des Cannabis, Vernichtung und Rückruf) erstellen.
• Kommunikation mit Behörden: Der Umgang mit Behörden kann herausfordernd sein und über Erfolg oder Misserfolg des Antrags entscheiden.

Level 5: Planung & Aufbau der Plantage

Die Planung der Plantage umfasst die Gestaltung der Anbauflächen, die Einhaltung von Vorschriften und die Zusammenarbeit mit Dienstleistern.

Rechtliche Herausforderungen:

• Anbauflächen: Diese müssen den gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf Sicherheit und Brandschutz entsprechen.
• Verträge: Verträge mit Dienstleistern und Lieferanten müssen rechtssicher gestaltet werden, um Konflikte und rechtliche Probleme zu vermeiden und Gewährleistungsrechte sicherzustellen.
• Hygienestandards: Aktuell wurden noch keine Grenzwerte für Verunreinigungen im Cannabis festgelegt. Das kann sich aber jederzeit ändern und hat großen Einfluss auf die Planung der Plantage.

Level 6: Anbau von Cannabis

Der Start des Anbaus ist eine kritische Phase, die viele Herausforderungen mit sich bringt, darunter die Einhaltung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards sowie rechtliche Anforderungen.

Rechtliche Herausforderungen:

• Qualitäts- und Sicherheitsstandards: Der Anbau muss geltenden Standards entsprechen, um rechtliche Probleme und Rückrufe zu vermeiden.
• Dokumentation: Alle Prozesse und Maßnahmen müssen dokumentiert werden, um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben nachweisen zu können.
• Kontrollen: Regelmäßige interne und externe Kontrollen sind erforderlich, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sicherzustellen.

Level 7: Abgabe von Cannabis

Die Ernte und Abgabe des Cannabis erfordert die Einhaltung strenger Qualitäts- und Sicherheitsstandards.

Rechtliche Herausforderungen:

• Vertrieb: Der Vertrieb des Cannabis muss unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen, einschließlich Kennzeichnung und Verpackung.
• Transport: Werden verschiedene Grundstücke für Anbau und Abgabe genutzt, so muss der Transport nach den gesetzlichen Bestimmungen stattfinden.
• Dokumentation: Alle Schritte von der Ernte bis zur Abgabe müssen dokumentiert werden, um die Einhaltung der Vorschriften nachweisen zu können.

Level 8: Allgemein (in allen Levels)

Eine Anbauvereinigung hat verschiedene steuer- und arbeitsrechtliche Pflichten und muss sich stets über Gesetzesänderungen und neue Rechtsprechung zum KCanG informieren und diese umsetzen.

Rechtliche Herausforderungen:

• Gesetzesänderungen: Der Verein muss sich ständig über Änderungen im rechtlichen Rahmen informieren und diese umsetzen.
• Steuerliche Anforderungen: Die Einhaltung der steuerlichen Vorschriften erfordert regelmäßige Schulungen und Updates.
• Compliance: Der Verein muss kontinuierlich überprüfen, ob alle internen Prozesse den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und gegebenenfalls Anpassungen vornehmen.